EU-Bürgerinnen und EU-Bürger fordern auch 2026 mehr Transparenz!

Transparency4Safety – Zugang zu Dokumenten der EMA

Erklärung: Die Transparency4Safety-Initiative lädt EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ein, bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) einen Antrag auf Zugang zu Dokumenten zu stellen. Dieser wird häufig auch als „EU-FOIA“ bezeichnet.

Der Antrag betrifft die Zulassungs- und Sicherheitsunterlagen zu Comirnaty, Spikevax und anderen mRNA-LNP-basierten Produkten gegen Infektionskrankheiten. Ziel sind vollständige Transparenz aufgrund eines überwiegenden öffentlichen Interesses, eine unabhängige wissenschaftliche Neubewertung und den höchstmöglichen Schutzstandard für die Gesundheit, der eine unmittelbare Suspendierung der mRNA Impfstoffe erfordert. Die Initiative wurde ursprünglich im Februar 2025 von 2.100 Antragstellern, darunter EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sowie Organisationen, gestartet. Bis heute hat die EMA die relevanten Marktzulassungsdossiers nicht vollständig geöffnet. Den Hintergrund und die rechtliche Begründung können Sie hier nachlesen.

T4S wird nun EU-weit ausgeweitet. Bürgerinnen und Bürger stellen Anträge auf Zugang zu Dokumenten; unabhängige Expertinnen und Experten werden Berichte zum überwiegenden öffentlichen Interesse einreichen, die gemeinsam mit weiteren Aktualisierungen auf diesem Substack veröffentlicht werden.

4 einfache Schritte zum Erfolg! Stellen Sie einen Antrag auf Zugang zu Dokumenten an die EMA

Wenn Sie EU-Bürgerin oder EU-Bürger sind (Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaats oder Wohnsitz in der EU) und der Ansicht sind, dass mRNA-Produkte vollständige Transparenz, unabhängige wissenschaftliche Überprüfung, höchste Gesundheitsschutzstandards und – solange Sicherheitsbedenken ungeklärt sind – eine vorsorgliche Aussetzung zur Neubewertung erfordern, beteiligen Sie sich bitte an dieser Initiative, indem Sie einen rechtlichen Transparenzantrag an die EMA stellen, auch bekannt als „EU-FOIA“.

Nachfolgend finden Sie eine Anleitung auf Deutsch, wie Sie sich dieser Transparenzinitiative nach Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu EU-Dokumenten anschließen können.

Schritt-für-Schritt-Anleitung

Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie wirklich daran interessiert sind, diese Angelegenheit über längere Zeit zu verfolgen:

1. Öffnen Sie das EMA-Kontaktformular „Send a question“: https://www.ema.europa.eu/en/about-us/contacts-european-medicines-agency/send-question-european-medicines-agency

2. Füllen Sie das Online-Formular aus. Wählen Sie zum Beispiel die Kategorie „Patient and consumer“ → „I want an unpublished document“. Als Betreff können Sie „Transparency4Safety“ oder einen anderen passenden Betreff eintragen. Nicht alle Felder müssen zwingend ausgefüllt werden. Entscheidend ist der Antragstext.

3. Kopieren Sie den folgenden Antragstext und fügen Sie ihn ein. Sie können den Text auch in Ihrer bevorzugten EU-Sprache verwenden. Wenn Sie möchten, können Sie einzelne Sätze auch selbst formulieren:

Text: EU-Bürgerantrag „Transparency4Safety“ bitte laden Sie die PDF mit den Originaltext in ihrer Landessprache runter (siehe Länderfahnen unten auf dieser Webseite) und kopieren Sie diesen in ihr Mail – an die EMA.

EU-Bürgerantrag – Transparency4Safety Im Rahmen der Transparency4Safety (T4S)-Initiative beantrage ich gemäß Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 und im Einklang mit dem ursprünglichen Antrag von 2.100 EU-Bürgerinnen, EU-Bürgern und Organisationen vom Februar 2025 die vollständige und ungeschwärzte Offenlegung aller wesentlichen Marktzulassungsdaten zu Comirnaty und Spikevax (alle Versionen) sowie, soweit einschlägig, weiterer Zulassungsdaten zu anderen mRNA-LNP-basierten Produkten wie Kostaive und mNEXSPIKE. Wenn Dokumente nur geschwärzt freigegeben oder zurückgehalten werden, beantrage ich ausdrücklich, dass sämtliche Verfahrensrechte nach Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vollständig gewahrt werden. Es ist öffentlich dokumentiert, dass die EMA bis heute weder ein rechtmäßiges Verfahren für die Antragsteller der T4S-Initiative eröffnet noch neue Freigaben oder ungeschwärzte erneute Freigaben der angeforderten Dokumente vorgenommen hat und dass der Europäische Bürgerbeauftragte bislang keinen wirksamen Rechtsbehelf bereitgestellt hat. Ich berufe mich ausdrücklich auf ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Offenlegung gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001. Dieses Interesse ergibt sich aus dokumentierten Sicherheitsbedenken hinsichtlich biologisch unzureichender regulatorischer Standards, der Notwendigkeit einer unabhängigen wissenschaftlichen und regulatorischen Neubewertung aufgrund der Neuartigkeit der Technologie und der Unangemessenheit der angewandten regulatorischen Sicherheitsstandards für mRNA-LNP-Produkte, der Verpflichtung der Union zur Gewährleistung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus sowie dem Vorsorgeprinzip, das die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 erfordert. Ich beantrage unverzüglichen Zugang zu allen Freigaben nach Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über eine öffentlich zugängliche Datenbank. Ich beantrage ferner, per Livestream an der öffentlichen Fachsitzung teilzunehmen, wie sie der EMA vorgeschlagen wurde. In dieser Sitzung sollen renommierte unabhängige Expertinnen und Experten die Berichte zum überwiegenden öffentlichen Interesse mit den zuständigen EMA-Ausschüssen erörtern, mit konkreten Ergebnissen zur Neubewertung und Stärkung der anwendbaren Sicherheitsstandards.

4. Warten Sie nach dem Absenden bitte auf die Bestätigungs-E-Mail der EMA und bewahren Sie die ASK-Nummer sorgfältig auf. EMA-Verfahren können sehr langsam sein. Bewahren Sie daher Ihre ASK-Nummer auf, kontrollieren Sie Ihren Posteingang und Spam-Ordner und seien Sie darauf vorbereitet, Folgekommunikation zu senden.

5. Bitte abonnieren Sie den Substack, um informiert zu bleiben und weitere Aktualisierungen sowie Expertenberichte zum überwiegenden öffentlichen Interesse dieser T4S-Initiative zu erhalten. Den Hintergrund und die rechtliche Begründung können Sie hier nachlesen. https://transparency4safety.substack.com

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